Weil das Original hier kaum zu lesen ist, geben wir eine Abschrift wieder22. Oktober 2007
Bebauungsplan ,,Klosterviertel"
lhr Schreiben vom 18.O ktober2 007
Sehr geehrter Herr Stadtrat Kenner,
herzlichen Dank für lhr Schreiben, in dem Sie kritisch auf die Nachverdichtung im Klosterviertel hinweisen und unter anderem nachfragen, ob es möglich ist zusammen mit der Bewohnerschaft einen Bebauungsplan für das Klosterviertel aufzustellen.
In verschieden Gesprächen mit der Initiative Klosterviertel, vor allem mit der Arbeitsgruppe “Struktur ", zuletzt am 17. Juli 2007, haben wir über die baulichen Veränderungen gesprochen und das bestehende Planungsrecht erläutert. Danach ist es so, dass für große Teile des Klosterviertels ein so genannter einfacher Bebauungsplan besteht, der in Verbindung mit $ 34 Baugesetzbuch (Maßstab der Beurteilung ist die bauliche Umgebung) angewendet wird. Dieses Planungsrecht ist beispielsweise vergleichbar mit dem Ende der 90erJahre aufgestellten Bebauungsplan Paradiesle.
Wie im Gespräch mit der lnitiative ,,Klosterviertel" im Juli diesen Jahres geäußert, bereiten wir für 2008 einen Aufstellungsbeschluss für eine Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans vor. Hintergrund ist, dass über das vorhanden Planungsrecht zwar relativ gut das Bauvolumen festgelegt werden kann aber Regelungen insbesondere zur Platzierung und Ausführung von Stellplätzen oder zur Begrünung nur teilweise erfolgen können.
lm Gespräch mit der Initiative ,,Klosterviertel" haben wir versichert, dass wir nach einer Beschlussfassung des Gemeinderates über den Aufstellungsbeschluss und damit nach der Ermächtigung des Gemeinderates für ein solches Verfahren in einen intensiven Dialog mit der Initiative ,,Klosterviertel" sowie allen übrigen Bewohnern und Grundstückseigentümern treten möchten. Wie Sie wissen, geschieht die Aufstellung eines Bebauungsplanes im Regelfall in einem umfangreichen 2-stufigen Beteiligungsverfahren.
Wir können uns darüber hinaus gut vorstellen, dass wir im 2. Quartal 2008 noch vor dem Fassen des Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat einen Quartiersrundgang mit Vertretern der Arbeitsgruppe Struktur der Initiative Klosterviertel durchführen.
Wir werden in den nächsten Tagen zwecks Terminvereinbarung auf die Initiative
Klosterviertel zugehen.
Wir freuen uns auf den sicherlich intensiven Planungsprozess und umfangreichen Austausch mit der Bewohnerschaft. Für uns als Stadt Kirchheim ist es ein Glücksfall, dass hier eine breit aufgestellte und sehr qualifiziert und engagiert arbeitende Gruppe ein großes Interesse an ihrem Quartier und seiner baulichen Entwicklung hat.
Mit freundlichen Grüßen in das Klosterviertel
Günter Riemer
Bürgermeister
